Slideshow Image 1
Slideshow Image 2
Geschäft

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

CH Papieratelier
Claudia Hach

Kästenbergerstraße 12
67661 Kaiserslautern/Siegelbach

Telefon 06301 - 32 114
info@ch-papieratelier.de

Gestaltung und Umsetzung:

Markus Nagy
Design|Text|Photo|Produkt

Glockenstraße 74
67655 Kaiserslautern

Telefon 0631 -36 297 -0
Telefax 0631 - 36 297 -24

post@markusnagy.de
www.markusnagy.de

Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken:

www.photos.com

 Quelle: Impressum-Generator von e-recht24.de für Einzelunternehmer.

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen.

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Adsense

Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden.

Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen.

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1

Erfassung und Weitergabe von Informationen:
Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.
Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.

Verwendung der erfassten Informationen:
Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

 

Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, Datenschutzerklärung Google Analytics, Google Adsense Haftungsausschluss, Google +1 Bedingungen, Datenschutzerklärung Twitter

 

Allgemeine Geschäftbedingungen

CH-Papieratelier
Inhaber Claudia Hach

Kästenbergstraße 12
67661 Kaiserslautern

eMail: claudiahach@ch-papieratelier.de
Stand : 01.02.2010

§1 Vertragspartner / Anwendungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alleelektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an CH-PAPIERATELIER übermittelten Bestellungen für Lieferungen und Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und werden mit jeder Bestellung vonden Kunden anerkannt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbstständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnetwerden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einergewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucherals auch Unternehmer.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werdennicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

(3) Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertragrelevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.

§2 Vertragsabschluß

(1 ) Die Darstellung des Sortiments von CH-PAPIERATELIER im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibtdurch eine Bestellung per eMail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an CH-PAPIERATELIER ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu CH-PAPIERATELIER passiert hat. Mit Absendung der Bestellung an CH-PAPIERATELIER versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein.

(2) CH-PAPIERATELIER ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Bestellung bei CH-PAPIERATELIER anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Die Annahme erfolgt unter demVorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von CH-PAPIERATELIER. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von CH-PAPIERATELIER zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von CH-PAPIERATELIER nicht verfügbar sein, so wird CH-PAPIERATELIER den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kundenunverzüglich erstatten.

(3) Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird bzw. die Aufnahme der telefonischen Bestellung stellen keine verbindliche Annahme des Angebots durch CH-PAPIERATELIER dar.

(4) Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.

(5) Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von CH-PAPIERATELIER Schreib- oder Druckfehlerbeinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist CH-PAPIERATELIER berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei CH-PAPIERATELIER die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.

(6) Bestellungen können bis zum Versand der Ware storniert werden. Es fallen keine Stornokosten an. Stornierungen müssen schriftlicherfolgen und uns auf dem Postweg, per Fax oder Email erreichen.

§3 Preise

(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (ohne Kosten für Verpackung und Versand) zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Ab einem Bestellwert von EUR 50,00 versenden wir frei Haus, d.h. wir berechnen keine Versandkosten! Bei Bestellung unter EUR 50,00 fällt eine Versand-/Verpackungskostenpauschale von EUR 4,50 an.

(3) Bei Versendungen ins Ausland teilen wir dem Kunden die Versandkosten nach Bestelleingang per Mail mit.

(4) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von CH-PAPIERATELIER werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

§4 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus). CH-PAPIERATELIER behält sich nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch von CH-PAPIERATELIER gefährdet ist.

(2) Lieferungen können nach Prüfung und Freigabe gegen Rechnung durchgeführt werden.

(3) Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.

(4) Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an CH-PAPIERATELIER zu entrichten, unabhängigder Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von CH-PAPIERATELIER nicht akzeptiert.

§5 Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)

(1) Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Es wird ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.

§6 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager des Auftragnehmers an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

(2) Schäden an der Sendung sind dem Transporteur unverzüglich selbst mitzuteilen und CH-PAPIERATELIER zu kontaktieren claudiahach@ch-papieratelier.de

(3) Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von CH-PAPIERATELIER versandt. Der Kunde wird daher gebeten dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.

(4) Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von CH-PAPIERATELIER gutgeschrieben ist, kann CH-PAPIERATELIER von dem Vertrag zurücktreten. Soweit CH-PAPIERATELIER andem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genanntenLieferfristen nicht mehr. Viel mehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei CH-PAPIERATELIER im CH-PAPIERATELIER-Shop für das Produkt ausgewiesen wird.

(5) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass CH-PAPIERATELIER selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefertwird; es gelten die folgenden Absätze.

(6) Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von CH-PAPIERATELIER nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird CH-PAPIERATELIER den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(7) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die CH-PAPIERATELIER nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u.a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger, ist jede Partei berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten.

(8) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

§7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CH-PAPIERATELIER.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von CH-PAPIERATELIER nicht zulässig.

§9 Gewährleistung

(1) Die Ansprüche des Kunden gegen CH-PAPIERATELIER bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung, Verarbeitung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen CH-PAPIERATELIER. Die Unsachemäßigkeit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

§ 10 Urheberrechte

(1) Motive wie z.B. Pokemon, Hello Kitty u.ä. dieser Art, aber auch Malvorlagen aus Bastelbüchern etc. unterliegen dem "Copyright". D.h. solche Motive, auch wenn sie selbst nachgemalt wurden, sind urheber- und patentrechtlich geschützt. Unerlaubtes Kopieren und Vervielfältigen verstößt gegen diese Markenrechte.

(2) Alle von CH-PAPIERATELIER im Shop oder den Internet-Seiten genannten Warenbezeichnungen, Markennamen und Logos gehörenden Herstellerfirmender angebotenen Waren. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.

(3) Gleiches gilt für die Exponate von CH-PAPIERATELIER, die als "geistiges Eigentum" gelten und ohne schriftliches Einverständnis von CH-PAPIERATELIER für kommerzielle Zwecke nicht verwendet werden dürfen.

§11 Haftung

(1) CH-PAPIERATELIER hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von CH-PAPIERATELIER auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet CH-PAPIERATELIER nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§12 Aufrechnungsverbot

(1)Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von CH-PAPIERATELIER aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von CH-PAPIERATELIER Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus dem selben Vertragsverhältnis.

§13 Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigenwird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.

§14 Unwirksame Klauseln / Gerichtsstand

(1 )Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Kaiserslautern ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

§ 15 Geltendes Recht

Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträgegilt deutsches Recht.